18. August 2010, Kleine Zeitung

Verkehrslandesrätin droht einsamer Gipfelsturm

Landtag hat einstimmig Transitgipfel beschlossen, Bürgerinitiativen halten Durchführung für eine Farce und sagen Teilnahme ab. Landesrätin versteht Unmut nicht und hält an Termin fest.

Die mit Verkehrsprojekten beschäftigten Bürgerinitiativen aller steirischen Bezirke haben sich vereinigt und machen gemeinsam gegen Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder mobil. Stein des Anstoßes: Unterschiedliche Auffassungen über einen vom Landtag beschlossenen Transitgipfel.

Am 15. Juni erfolgte dazu der einstimmige Landtagsbeschluss, in dem die Landesregierung dazu aufgefordert wird, „noch vor den Landtagswahlen einen Transitgipfel einzuberufen und mit den Bürgerinitiativen aus dem Murtal, dem Ennstal und entlang der S 7 (Raum Fürstenfeld, Anmerkung) konkrete Gespräche zu führen.” In der Begründung heißt es, dass die Menschen in den Regionen auf „Basis einer intermodalen Verkehrsplanung” in Entscheidungen eingebunden werden müssen.

„Genau das passiert aber nicht”, sagen die Bürgerinitiativen. Statt eines Gipfelgespräches sei jetzt kurzfristig eine „Informationsveranstaltung” anberaumt worden. „Wir haben von dem Beschluss Mitte Juni aus den Medien erfahren, von Frau Edlinger-Ploder haben wir nichts gehört”, so Reinhard Thalhamer-Moreau von der Bürgerinitiative NETT. Daraufhin hätten sechs Initiativen mit Schreiben vom 28. Juli bei der Verkehrslandesrätin um Informationen ersucht und konkret nachgefragt, „ob der Ablauf des Transitgipfels mit uns konsensual geplant wird”. Diese Frage sei nicht beantwortet worden, allerdings erhielten die Initiativen am 11. August eine Mitteilung zugestellt, dass die „Informationsveranstaltung mit den Bürgerinitiativen am 19. August in Graz abgewickelt wird.” Die Teilnehmer mögen sich bis 14. August dafür bei der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft anmelden.

„Wir lassen uns nicht abwickeln”, reagiert Thalhamer-Moreau, „diese ganze Vorgangsweise wirkt sehr von oben herab”, ergänzt August Singer von LIEB. Ein Gipfel müsse gemeinsam vorbereitet werden – von der Wahl der Referenten und Experten bis hin zur Festlegung von Ort und Zeit. „Nur über Vorhaben zu informieren ist zu wenig, wir wollen uns einbringen können”, so Singer. Daher haben alle Initiativen beschlossen, an dem Termin in Graz nicht teilzunehmen. „An einem wirklichen Dialog sind wir nach wie vor interessiert, aber respektvoll und auf Augenhöhe, und nicht einseitig oktroyiert”, lautet das einheitliche Credo, ein entsprechendes Schreiben ist auf dem Postweg Richtung Edlinger-Ploder unterwegs.

Die Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder kann den massiven Unmut nicht nachvollziehen. „Alle drei Punkte aus dem Landtagsbeschluss – Termin vor der Wahl, Einladung der genannten Initiativen, konkrete Gespräche – werden genau erfüllt”, heißt es aus dem Büro der Landesrätin. Die Bekanntgabe sei fristgerecht „über öffentliche Kundmachung bei den Bezirkshauptmannschaften” erfolgt. Ob die Gespräche als „Transitgipfel” oder „Informationsveranstaltung” tituliert werden, sei irrelevant. „Alle wesentlichen Stellen bis hin zur Asfinag sind dabei, es können alle Fragen gestellt und Bedenken deponiert werden.” Der Termin am Donnerstag bleibe aufrecht.