10. August 2008, Kleine Zeitung
Im Planungsprozess zur Ennstal-Stra�e war das Landesforum das ausgewiesene Entscheidungs-Gremium. Umweltanw�ltin: „Ich war nie dabei.”
Im Entscheidungsfindungsprozess f�r eine Verkehrsl�sung im Ennstal wurden mehrere Gremien installiert, denen unterschiedliche Aufgaben zugeordnet wurden. Eines davon ist das so genannte Landesforum – dieses wurde als Entscheidungsgremium ausgewiesen. Dieses Gremium d�rfte aber – zumindest in den entscheidenden Phasen – nie getagt haben.
„Nie eingeladen”. Neben einigen Landesdienststellen wie Wasserwirtschaft, Naturschutz und Raumplanung wird auch die Umweltanwaltschaft als Mitglied des Landesforums genannt. „Ich wurde nie zu einer Sitzung dieses Forums eingeladen und habe daher auch nie an einer Sitzung teilgenommen. Nach meinen Informationen hat dieses Landesforum �berhaupt nie getagt, das hat mir Planer Thomas Waidgasser aufgrund meiner Anfrage auch so mitgeteilt”, erkl�rt dazu Umweltanw�ltin Ute P�llinger.
Vor ihrer Zeit. Die Replik von Thomas Waidgasser von der zust�ndigen Fachabteilung des Landes: „Das Landesforum hat getagt, aber vor der Zeit von Frau P�llinger.” Mehr k�nne er dazu aber nicht sagen, da nicht mit der �ffentlichkeitsarbeit betraut. Fakt ist: Der Planungsprozess f�r die Ennstaler Verkehrsl�sung hat im Fr�hjahr 2004 begonnen, Umweltanw�ltin P�llinger hat das Amt Ende M�rz 2005 als Nachfolgerin von Alois Oswald angetreten.
Nicht zusammengetreten. Laut Darstellung P�llingers ist das Landesforum jedenfalls seit ihrem Amtsantritt nicht zusammengetreten. Einem Protokoll des Gemeindeforums vom April 2004 ist zu entnehmen, dass „mittlerweile das erste Landesforum abgehalten wurde”.
„Skandal”. Auch in einer Vorlage vom 27. M�rz dieses Jahres f�r eine Regierungssitzung wird auf das Landesforum Bezug genommen. „Wir gehen davon aus, dass dieses Forum tats�chlich nie getagt hat – das ist schon sehr kurios, weil es sich um das ma�gebliche Entscheidungsgremium handelt. Dass die Umweltanwaltschaft in den Prozess nicht eingebunden wurde, ist ein Skandal”, so NETT-Sprecherin Barbara Stangel.
Nachschau. Ob, wann und in welcher Zusammensetzung das Landesforum getagt hat, konnte der Pressesprecher von Verkehrslandesr�tin Kristina Edlinger-Ploder aus dem Stand nicht beantworten: „Auf die Schnelle ist das leider nicht m�glich, wir schauen uns die Sache aber gerne an und werden die Informationen nat�rlich nachreichen”, erkl�rt Johannes H�dl.