16. April 2009, Kleine Zeitung

Ministerin Bures lehnt
weitere Vorfinanzierung ab

In Grenzen hielt sich die Begeisterung von Ministerin Bures, in die Steiermark zu investieren. Edlinger-Ploder spricht von „schwierigem Gespräch”.

Ein „schwieriges Gespräch” sei es gewesen, berichtet Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder von ihrem gestrigen Treffen mit Infrastukturministerin Doris Bures in Wien. Die Ministerin sei der Meinung, dass die Steiermark mit Koralm- und Semmeringtunnel ohnehin gut bedient sei und wollte keine weiteren Vorfinanzierungen zusagen.

Ein klares Nein. Klar abgelehnt hat die Ministerin etwa das Projekt „Südgürtel” in Graz, wo sie keine Zuständigkeit des Ministeriums ortet. Nun strebe man, so Edlinger-Ploder, eine Finanzierung – immerhin rund 115 Millionen Euro – über ein Private-Partnership-Projekt oder eine „Sonderanstrengung des Landes” an.

Vages Ergebnis. Auch die Ennstal-Bundesstraße B 320 war Gesprächsthema, dort sei das Ergebnis aber eher vage. So werde man daran festhalten, dass die strategische Prüfung dieses Nadelöhrs gemeinsam mit der Asfinag vorangetrieben und danach eine Entscheidung herbeigeführt wird, ob dieses Straßenstück als hochrangig einzustufen ist. Wenn ja, könnte der Auftrag zum Bau an die Asfinag ergehen. Zeitlicher Horizont: irgendwann.

Weiteres Thema. Auch noch Thema war die Schi-WM in Schladming, wo sich die Ministerin und die Verkehrslandesrätin darauf geeinigt haben, sich für ein Sonderbudget einzusetzen. Edlinger-Ploders Resümee: „Man merkt, dass es offenbar aufgrund der Budgetlage immer weniger Geld gibt.”