21. April 2008, Die Grünen, Presseaussendung

Ennstal-Schnellstraße:
„Die SPÖ ist umgefallen!”

Lambert Schönleitner: „Die SPÖ hat neuerlich ein Wahlversprechen gebrochen!” Der Grüne Abgeordnete prognostiziert einen Aufstand im Ennstal, der jene in den 90er Jahren vergessen machen wird.

Als „Umfaller der Marke Gusenbauer” bezeichnet der obersteirische Grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner die heutige Zustimmung der SPÖ-Regierungsmitglieder zum Edlinger-Ploderschen Schnellstraßenvorschlag durch das Ennstal.

„Die SPÖ hat endgültig den gemeinsamen Weg mit der Bevölkerung verlassen”, bringt es Schönleitner auf den Punkt und betont, dass für die Grünen die geplante vierspurige Straßenführung nicht in Frage kommt: „Wo bleibt das 7,5-Tonnagenlimit? Wo bleibt das Nachtfahrverbot?” fragt er. Für die Grünen ist klar: „Wir kämpfen weiterhin gemeinsam mit den betroffenen Menschen gegen diese Pläne – die SPÖ hingegen hat wieder einmal ein Wahlversprochen gebrochen”, so Schönleitner.

Der Grüne Abgeordnete erinnert außerdem daran, dass erst in der letzten Landtagssitzung einstimmig beschlossen wurde, ein steiermarkweites Verkehrskonzept auf Basis einer intermodalen Verkehrsplanung zu erarbeiten. „Mit dem Beschluss einer Transitstraße wird dieser Beschluss klarerweise verletzt. Und auch der einstimmige Beschluss des Gemeinderates von Liezen wurde von der Landesregierung ignoriert”, so Schönleitner.

Abschließend bedauert Schönleitner neuerlich, dass die Landesregierung „vom Weg abgekommen ist, das Projekt gemeinsam mit der Bevölkerung zu entwickeln. Aber ich bin mir sicher, dass gegen den Willen der Menschen nichts geht – wer für eine vierspurige Variante eintritt, provoziert im Ennstal einen Aufstand, der die Ennstrassen-Proteste aus den 90iger Jahren bei weitem übertreffen wird.”